Meine Ausschüsse

Die inhaltliche Arbeit des Deutschen Bundestages wird primär in den Ausschüssen verrichtet. Jede Fraktion entsendet dabei so viele Abgeordnete in die Ausschüsse, wie ihnen nach der Anzahl der Plätze im gesamten Deutschen Bundestag zusteht. Ich wurde für die CDU/CSU als ordentliches Mitglied in den Haushaltsausschuss und als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Verteidigung berufen.

Haushaltsausschuss

Haushaltsausschuss

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages spielt eine zentrale Rolle in der Finanzpolitik der Bundesrepublik. Er ist dafür verantwortlich, den vom Finanzministerium vorgelegten Bundeshaushalt im Detail zu prüfen, zu beraten und letztlich zur Verabschiedung im Parlament vorzubereiten. Ohne seine Zustimmung dürfen keine staatlichen Ausgaben getätigt werden. Der Ausschuss kontrolliert nicht nur die Planung, sondern auch die Haushaltsführung der Bundesregierung und die Finanzhilfen im Rahmen der Eurostabilisierung. Besonders bedeutsam ist seine Aufgabe bei der Genehmigung von größeren Einzelprojekten, wie zum Beispiel bei Rüstungsvorhaben über 25 Millionen Euro, die eigens durch ihn bewilligt werden müssen. Auch Nachtragshaushalte, zum Beispiel in Krisenzeiten, müssen durch den Haushaltsausschuss bewilligt werden. Durch seine Arbeit sorgt der Haushaltsausschuss dafür, dass die Regierung ihre finanziellen Mittel verantwortungsvoll einsetzt und das Parlament seine Budgethoheit wahrnehmen kann.

Verteidigungsausschuss
CDU/Vivienne Müller

Verteidigungsausschuss

Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages ist für die Belange unserer Soldatinnen und Soldaten und die parlamentarische Kontrolle unserer deutschen Bundeswehr und des Bundesministeriums für Verteidigung zuständig. Der Verteidigungsausschuss tagt in der Regel nicht öffentlich, weil wir hier häufig mit brisanten Informationen zu tun haben, die der Geheimhaltung zum Schutze unserer Staatsbürger in Uniform und unserer Verbündeten unterliegen. Er übt wesentliche Kontrolle über das Verteidigungsbudget aus und ist auch für die Beschaffung von neuem Material und Ausrüstung für unsere Bundeswehr verantwortlich. Als CDU-Abgeordnete, die wir uns klar zum 2%-Ziel der NATO und zur nuklearen Teilhabe bekennen, nehmen wir diese verantwortungsvolle Aufgabe besonders ernst und wirken konstruktiv an den verteidigungspolitischen Entscheidungen des Ausschusses mit.